Thema Verkehr
Nicht nur als verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, nein auch als Abgeordnete eines schwer verkehrsgebeutelten Wahlkreises steht dieses Thema im Zentrum meiner Arbeit. Verkehr bedeutet dabei mehr als Straßenverkehr. Mein Wahlkreis wird nicht nur von der Magistrale Kieler Straße durchschnitten, sondern auch von den Autobahnen A7 und A23 sowie der Güterverbindungsbahn. Im Westen des Wahlkreises schließen sich umfassende Bahnanlagen an, und ein großer Teil des Wahlkreises liegt in der westsüdwestlichen Einflugschneise des Fuhlsbüttler Flughafens. Der Flugverkehr zum und vom Airbus-Flugfeld in Finkenwerder belastet mehrfach am Tag Einwohner des Wahlkreises. Hier lauern sehr große Konflikte. Viele Probleme liegen konkret auf dem Tisch.
Der Zustand Hamburger Straßen
Hamburger Straßen sind zu weiten Teilen in einem desolaten Zustand. Das liegt auch, aber grundsätzlich nur zu einem kleinen Teil am jetzt vergehenden strengen Winter.
Zuerst fiel der Schnee, dann fielen die Bürgerinnen und Bürger auf vereisten Fußwegen und nun fallen die Autos den Schlaglöchern zum Opfer. Wie schon bei den vereisten Fußwegen wurde zur Beseitigung der Schlaglöcher in hektischer Betriebsamkeit ein 10-Millionen-Euro Sofortprogramm vom Senat beschlossen. Aber was hat das Sofortprogramm gebracht? Auf Nachfrage beim Senat (SKA 19/5542)1) stellte sich heraus, dass jeder Bezirk nur 20 Straßen für das Programm anmelden durfte. Die Realität sieht aber anders aus: fast jede Straße in Hamburg ist vom „Asphalt-Karies“ befallen und den Bezirken stehen für das Jahr 2010 nur noch geringe kassenwirksame Mittel zur Verfügung. So standen zum Beispiel dem Bezirk Eimsbüttel Anfang März 2010 für die Instandsetzung und Unterhaltung der Bezirksstraßen noch 569 tausend € und für die Hauptverkehrsstraßen 171 tausend € zur Verfügung (siehe SKA 19/5487). Mit diesen geringen Mitteln können die immensen Schäden nicht beseitigt werden, stattdessen häufen sich die Forderungen nach Schadensersatz von geschädigten Autofahrern in den Bezirksämtern. Der einzige Ausweg, der den Bezirken bleibt, ist das Aufstellen von Warnschildern und/oder die Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit. Insgesamt 129 Schilder wurden in den letzten Tagen aufgestellt, allerdings nur auf den Hauptverkehrsstraßen, kleinere Straßen blieben unberücksichtigt (siehe SKA 19/5555 und SKA 19/5556).
Aber warum sehen Hamburger Straßen aus wie Schweizer Käse? Eine kleine Ursache ist sicherlich der extreme letzte Winter, aber die Hauptursache ist beim Erhaltungsmanagement zu finden. Jedem Bauherrn ist bewusst, dass bei einem Haus der Dachstuhl eine Lebensdauer von 80 – 100 Jahren hat oder die Fenster ca. 30 Jahre halten. Genauso verhält es sich mit den Hamburger Straßen. Die Lebensdauer ist abhängig von mehreren Faktoren, beträgt aber durchschnittlich ca. 50 Jahre. Wichtige Faktoren für die Lebensdauer einer Straße sind z.B. die Verkehrsmengen, die Achslasten oder der Aufbruch des homogenen Gefüges durch Aufgrabungen. Wer Straßen baut, muss sie auch erhalten! Bilden sich Einzel- oder Netzrisse, Abplatzungen oder bereits Schlaglöcher ist dies ein klarer Hinweis darauf, dass eine kontinuierliche Erhaltung und Wartung der Straße nicht stattgefunden hat.
Es ist an der Zeit in Hamburg ein umfassendes Managementsystem für die Straßen und einen Verkehrsentwicklungsplan einzuführen. Nur auf diese Weise können gezielt Bedarfsplanungen und Erhaltungsprogramme erarbeitet und Sofortprogramme verhindert werden. Aber ich befürchte, dass hierfür kein Geld vorhanden sein wird und wir uns auch im nächsten Winter über die vielen Schlaglöcher ärgern.
1) SKA = Schriftliche kleine Anfrage. 19/5542 steht für 5542stes Dokument der 19. Legislaturperiode.
